Allgemeine Geschäftsbedingungen SSD Jewellery GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der SSD Jewellery
GmbH, Brandststücken 23, 22549 Hamburg, (im Folgenden:  Verkäufer ) bei
Abschluss von Verträge über den Onlineshop unter der URL

https://www.ssd-jewellery.de .

Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB können sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein.

1.3 Verbraucher im Sinne der AGB ist entsprechend § 13 BGB jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit dem Verkäufer zu einem
Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Unternehmer im Sinne der AGB ist entsprechend § 14 BGB eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit dem
Verkäufer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft
ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist,
Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Als Unternehmer in
diesem Sinne gilt auch ein Kunde, der ein öffentliches Sondervermögen
darstellt.

2. Vertragsschluss/ Informationspflichten

2.1 Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der
Ware ergeben sich aus der auf der Internetseite vom Verkäufer
hinterlegten Produktbeschreibung des angebotenen Artikels.

Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen
stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar. Der Kunde
hingegen kann durch Nutzung des Online-Bestellformulars ein
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages abgeben. Bei der
Bestellung über das Online-Bestellformular, kann der Kunde zunächst die
gewünschten Artikel in der gewünschten Anzahl in den Warenkorb legen.
Nachdem die Waren in den Warenkorb gelegt worden sind, kann der Kunde
den Warenkorb anklicken und dort die Bestellung abschließen. Nach
Eingabe seiner persönlichen Daten und Wahl der gewünschten Zahlungsart
klickt der Kunde sodann auf die Schaltfläche „Jetzt Kaufen“ um eine
verbindliche Bestellung abzugeben. Nach Klicken der Schaltfläche „Jetzt
Kaufen“ können die Eingabefehler nicht mehr korrigiert werden.

Der Verkäufer kann das Vertragsangebot des Kunden durch eine
schriftliche oder elektronisch übermittelte Auftragsbestätigung oder
durch Lieferung der Ware annehmen.

Der Vertragsschluss erfolgt daher durch Angebot des Kunden und Annahme dieses Angebotes durch den Verkäufer.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben
ständig durch Verwendung der üblichen Maus und Tastatureingaben sowie
durch die Verwendung der Vor- und Zurückschaltflächen des Browsers
berichtigen.

Der Vertragsschluss steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.

Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann daher
vom Kunden nicht abgerufen werden. Der Verkäufer rät daher dem Kunden
dazu die Daten der Bestellung selbst auszudrucken.

3. Preise und Zahlung

3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen
Mehrwertssteuer der Bundesrepublik Deutschland und zzgl. Versandkosten.
Die Ware unterliegt, sofern nicht abweichend angegeben, in der Regel der
Differenzbesteuerung nach § 24a UStG, weshalb die Umsatzsteuer nicht
gesondert ausgewiesen werden darf.

Die Höhe der Versandkosten werden bei der Artikelseite angezeigt.

Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere
Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder
Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den
Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

3.2 Für den Kunden gilt der im Zeitpunkt der Bestellung bzw. des Vertragsschlusses gültige, angezeigte Preis.

3.3 Derzeit sind ohne besondere Vereinbarung folgende Zahlweisen möglich:

per Vorauskasse (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis innerhalb
von fünf Werktagen nach Vertragsschluss per Überweisung auf das vom
Verkäufer angegebene Konto zu zahlen.)

per Überweisung

per Paypal

per Barzahlung bei Abholung

3.4 Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

4. Liefer- und Leistungszeit

Höhere Gewalt, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr,
Streik, Aussperrung, Störung der Rohstoff und Energieversorgung oder
andere Ereignisse, die der Verkäufer trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt
nicht abwenden kann und die Erbringung der Leistung verhindern,
befreien den Verkäufer von der Liefer- und Leistungsverpflichtung für
die jeweilige Dauer dieser störenden Ereignisse.

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 unsere AGB

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SSD Jewellery GmbH
Geschäftsführer: Seyed Shahab Delavarkhan
Brandtsücken 23
22549 Hamburg
Deutschland

Mobil: 0173 4506922
E-Mail: info@ssd-jewellery.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

−  zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und
für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch
den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

−  zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

−  zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

−  zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung
auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt
wurden,

−  zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei
Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach
Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen
Einfluss hat,

−  zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder
Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde

−  zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular für Verbraucher gem. Ziff. 1.3 unsere AGB

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An

SSD Jewellery GmbH

Brandtsücken 23
22549 Hamburg
Deutschland

Telefon: 0173 4506922

Email: info@ssd-jewellery.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

...........................................

Name des/der Verbraucher(s):

...........................................

Anschrift des/der Verbraucher(s):

...........................................

...........................................

Unterschrift des/der Verbraucher(s): (Nur bei Mitteilung auf Papier)

...........................................

Datum:

...........................................

_______________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Versandart/ Lieferzeit

Der Versand erfolgt nach Wahl des Verkäufers, wenn beim
Vertragsschluss keine besondere Versandart mit dem Kunden vereinbart
worden ist. Der Versand erfolgt unter Nutzung der Versandunternehmen:
UPS.

Sofern nicht anders angegeben beträgt die Lieferzeit 7 Werktage ab Veranlassung der Zahlung durch den Kunden.

Mängelrüge und Gewährleistung

8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen

8.2 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist
abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

8.3  Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von 8.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des
Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart,
nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen
des Herstellers.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der
gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen
und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem
Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die
rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte
verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder
vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an
einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

9.1  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

9.2   Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware
ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen
in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen,
an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Kunde ist weiter zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der
Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der
Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten
auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare
Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr
als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt
dem Verkäufer.

Haftung

10.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen
Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit
des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und
grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder
soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.

10.2 Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind,
deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die
Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10.3 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

10.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für
die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und den
dort angebotenen Leistungen.

Hinweise zur Batterieentsorgung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung
von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet,
den Kunden auf folgendes hinzuweisen:

Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer
gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als
Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am
Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den
Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei

Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium

Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Online Streitbeilegung
Als Onlinehändler sind wir verpflichtet,
Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen
Kommission hinzuweisen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere Email-Adresse: info@ssd-jewellery.de

Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei
Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).

13.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer
bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Sitz des Verkäufers, soweit der
Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen is